Allgemeine Geschäftsbedingungen
KÖNIG GALERIE, Johann König GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der KÖNIG GALERIE gelten für alle Bestellungen und Lieferungen, die über die Internetseite www.faz.net/selection getätigt werden.
Unser
Warenangebot richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben.
Angebote,
Leistungen und Lieferungen der KÖNIG GALERIE erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage dieser AGB. Von diesen AGB abweichende oder
ergänzende Bestimmungen des Kunden sind für die KÖNIG GALERIE
unverbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich mit der KÖNIG
GALERIE vereinbart werden. Die KÖNIG GALERIE erhebt bereits jetzt
Widerspruch gegen die Einbeziehung von AGB eines Kunden, die den AGB
der KÖNIG GALERIE widersprechen.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Unternehmer
im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
Die
Präsentationen im Online-Shop www.faz.net/selection stellen
keine verbindlichen Angebote seitens der KÖNIG GALERIE dar. Vielmehr
handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur
Abgabe eines verbindlichen Angebots.
Mit Abschluss des
Bestellvorgangs im Online-Shop www.faz.net/selection
gibt der Kunde entsprechend ein verbindliches Kaufangebot ab.
Eingangsbestätigungen der KÖNIG GALERIE stellen noch keine Annahme
des Kaufangebots dar.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt
erst zustande, wenn die KÖNIG GALERIE ausdrücklich die Annahme des
Kaufangebots erklärt oder durch Zusendung der Rechnung für den
Verkauf der Ware. Die KÖNIG GALERIE ist berechtigt, das Angebot des
Kunden innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Bestellung
anzunehmen.
Im Falle der Annahme des Angebots kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der
KÖNIG GALERIE
Johann König GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Johann König
Alexandrinenstrasse 118-121
D-10969 Berlin
Tel: +49 / 30 / 26 10 30 80
Fax: + 49 / 30 / 26 10 30 811
Mail: info@koeniggalerie.com
zustande.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern
steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Verbraucher haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Kaufverträge mit der KÖNIG GALERIE, die aufgrund einer Bestellung im Online-Shop www.faz.net/selection abgeschlossen wurden, zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die KÖNIG GALERIE mittels eindeutiger Erklärung (z.B. per Brief, Telefax oder Email an: KÖNIG GALERIE, Johann König GmbH, Alexandrinenstrasse 118-121, D-10969 Berlin, Fax: + 49 / 30 / 26 10 30 811, Mail: info@koeniggalerie.com) über den Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist aus.
Wenn der Kunde den Kaufvertrag widerruft, erstattet die KÖNIG GALERIE alle Zahlungen, die die KÖNIG GALERIE von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Versandkosten (ausgenommen zusätzliche Kosten, die sich daraus ergaben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als den Standardversand gewählt hat). Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wird eine abweichende, ausdrückliche Vereinbarung getroffen. Die KÖNIG GALERIE kann die Rückzahlung verweigern, bis die KÖNIG GALERIE die Ware wieder zurückerhalten hat, oder der Kunde den Nachweis erbracht, dass die Ware zurückgesandt wurde.
Der Kunde muss im Falle des Widerrufs die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde die KÖNIG GALERIE über den Widerruf des Kaufvertrages unterrichtet hat, an die KÖNIG GALERIE zurücksenden oder der KÖNIG GALERIE übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern
sich aus der Produktbeschreibung der KÖNIG GALERIE nichts anderes
ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise,
die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Bei Lieferungen in Länder
außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die die KÖNIG GALERIE nicht zu vertreten hat und
die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten
für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche
Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug
auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung
nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der
Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen
Union aus vornimmt.
Die Bezahlung hat per Vorauskasse zu erfolgen. Die KÖNIG GALERIE stellt hierfür eine entsprechende Rechnung. Der Kaufpreis ist nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
Die
Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart
ist.
Die Lieferzeit beträgt ca. 20 Werktage nach
Zahlungseingang für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland sowie ca. 25 Werktage nach Zahlungseingang ins Ausland.
Handelt
der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den
Kunden über, sobald die KÖNIG GALERIE die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde
als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst
mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte
Person über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich die KÖNIG GALERIE das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Während des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware an Dritte weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ist der Kunde Unternehmer, kann er gegen Forderungen der KÖNIG GALERIE nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen bzw. ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche berechtigt.
§
8 Mängel
Handelt
der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der
Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als
genehmigt. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten,
gelieferte Waren mit offensichtlichen Mängeln- oder Transportschäden
unverzüglich bei der KÖNIG GALERIE anzuzeigen.
Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Erhalt der Ware.
§ 9 Haftung
Die
KÖNIG GALERIE haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder
fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich
nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender Haftung wie
etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzt die KÖNIG
GALERIE fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern
die KÖNIG GALERIE nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt
haftet.
Im Übrigen ist eine Haftung der KÖNIG GALERIE
ausgeschlossen.
§
10 Rechtswahl
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin, Deutschland. Die KÖNIG GALERIE ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.