KÖNIG GALERIE, Johann König GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der KÖNIG GALERIE gelten für alle Bestellungen und Lieferungen, die über die Internetseite www.faz.net/selection getätigt werden.

Unser Warenangebot richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Angebote, Leistungen und Lieferungen der KÖNIG GALERIE erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Kunden sind für die KÖNIG GALERIE unverbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich mit der KÖNIG GALERIE vereinbart werden. Die KÖNIG GALERIE erhebt bereits jetzt Widerspruch gegen die Einbeziehung von AGB eines Kunden, die den AGB der KÖNIG GALERIE widersprechen.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

Die Präsentationen im Online-Shop www.faz.net/selection stellen keine verbindlichen Angebote seitens der KÖNIG GALERIE dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.

Mit Abschluss des Bestellvorgangs im Online-Shop www.faz.net/selection gibt der Kunde entsprechend ein verbindliches Kaufangebot ab. Eingangsbestätigungen der KÖNIG GALERIE stellen noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn die KÖNIG GALERIE ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder durch Zusendung der Rechnung für den Verkauf der Ware. Die KÖNIG GALERIE ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

Im Falle der Annahme des Angebots kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der

KÖNIG GALERIE

Johann König GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Johann König

Alexandrinenstrasse 118-121

D-10969 Berlin

Tel: +49 / 30 / 26 10 30 80

Fax: + 49 / 30 / 26 10 30 811

Mail: info@koeniggalerie.com

zustande.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Verbraucher haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Kaufverträge mit der KÖNIG GALERIE, die aufgrund einer Bestellung im Online-Shop www.faz.net/selection abgeschlossen wurden, zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die KÖNIG GALERIE mittels eindeutiger Erklärung (z.B. per Brief, Telefax oder Email an: KÖNIG GALERIE, Johann König GmbH, Alexandrinenstrasse 118-121, D-10969 Berlin, Fax: + 49 / 30 / 26 10 30 811, Mail: info@koeniggalerie.com) über den Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist aus.

Wenn der Kunde den Kaufvertrag widerruft, erstattet die KÖNIG GALERIE alle Zahlungen, die die KÖNIG GALERIE von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Versandkosten (ausgenommen zusätzliche Kosten, die sich daraus ergaben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als den Standardversand gewählt hat). Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wird eine abweichende, ausdrückliche Vereinbarung getroffen. Die KÖNIG GALERIE kann die Rückzahlung verweigern, bis die KÖNIG GALERIE die Ware wieder zurückerhalten hat, oder der Kunde den Nachweis erbracht, dass die Ware zurückgesandt wurde.

Der Kunde muss im Falle des Widerrufs die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde die KÖNIG GALERIE über den Widerruf des Kaufvertrages unterrichtet hat, an die KÖNIG GALERIE zurücksenden oder der KÖNIG GALERIE übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Produktbeschreibung der KÖNIG GALERIE nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die die KÖNIG GALERIE nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

Die Bezahlung hat per Vorauskasse zu erfolgen. Die KÖNIG GALERIE stellt hierfür eine entsprechende Rechnung. Der Kaufpreis ist nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

§ 5 Lieferung und Gefahrübergang

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Die Lieferzeit beträgt ca. 20 Werktage nach Zahlungseingang für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ca. 25 Werktage nach Zahlungseingang ins Ausland.

Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald die KÖNIG GALERIE die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich die KÖNIG GALERIE das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 

Während des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware an Dritte weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ist der Kunde Unternehmer, kann er gegen Forderungen der KÖNIG GALERIE nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen bzw. ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche berechtigt.

§ 8 Mängel

Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Mängeln- oder Transportschäden unverzüglich bei der KÖNIG GALERIE anzuzeigen.

Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 9 Haftung

Die KÖNIG GALERIE haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt die KÖNIG GALERIE fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern die KÖNIG GALERIE nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt haftet.

Im Übrigen ist eine Haftung der KÖNIG GALERIE ausgeschlossen.

§ 10 Rechtswahl

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 11 Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin, Deutschland. Die KÖNIG GALERIE ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.